Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen AGA Media (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen im Bereich Grafikdesign, Webdesign, Druckdienstleistungen, Textilveredlung, Werbeartikel und Geschenkartikel.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss durch den Auftraggeber abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme des Auftrags durch den Auftragnehmer zustande. Die Annahme erfolgt entweder schriftlich oder durch Beginn der Arbeiten.

(3) Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Verbindliche Kostenvoranschläge sind ausdrücklich als solche zu bezeichnen und werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt, sofern der Auftrag nicht erteilt wird.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen.

(3) Bei Textilveredlung und Werbeartikelproduktion können produktionsbedingte Toleranzen in Farbe, Größe und Material auftreten, die branchenüblich sind und keinen Mangel darstellen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Unterlagen und Materialien vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber hat Entwürfe und Korrekturabzüge unverzüglich, spätestens aber innerhalb der vereinbarten Frist zu prüfen und freizugeben oder konkrete Änderungswünsche mitzuteilen.

(3) Bei Textilveredlung und Werbeartikeln hat der Auftraggeber die Größen-, Farb- und Materialwünsche sowie Veredelungsarten eindeutig zu spezifizieren.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Bei Design-Projekten wird das gesamte Honorar vor Projektbeginn fällig.

(3) Bei Print-Aufträgen, Textilveredlung und Werbeartikeln wird das gesamte Honorar vor Produktionsbeginn fällig.

(4) Aufgrund der personalisierten Natur unserer Produkte ist bei allen Aufträgen eine 100%ige Vorkasse erforderlich. Eine Teilzahlung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle Entwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Druckvorlagen, elektronische Dateien etc. bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die für den vereinbarten Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte.

(3) Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte oder eine Verwendung über den ursprünglich vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers gestattet.

(4) Bei personalisierten Textilien und Werbeartikeln mit Kundenlogos erwirbt der Auftraggeber das Eigentumsrecht am physischen Produkt, nicht jedoch an den verwendeten Design-Elementen des Auftragnehmers.

§ 7 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche schriftlich vereinbart wurden.

(2) Bei Textilveredlung und Werbeartikeln erfolgt die Lieferung frei Haus ab einem Bestellwert von 150 EUR, andernfalls werden die Versandkosten gesondert berechnet.

(3) Die Gefahr geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über.

(4) Bei digitalen Leistungen (Design-Dateien) erfolgt die Lieferung per E-Mail oder Download-Link.

§ 8 Gewährleistung

(1) Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von einer Woche nach Ablieferung, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Leistung als genehmigt.

(2) Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers kostenlose Nachbesserung oder Neuanfertigung. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.

(3) Bei nur geringfügigen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit besteht kein Gewährleistungsanspruch.

(4) Bei Textilveredlung und Werbeartikeln sind produktionsbedingte Toleranzen in Farbe und Größe von ±5% branchenüblich und stellen keinen Mangel dar.

§ 9 Haftung

(1) Die Haftung für Schäden wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

(3) Die Haftungssumme ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts begrenzt.

(4) Für die Beschaffenheit und Qualität von Rohmaterialien (Textilien, Werbeartikel-Rohlinge) wird nur insoweit gehaftet, als diese nicht den üblichen Herstellerspezifikationen entsprechen.

§ 10 Kündigung

(1) Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall ist die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachte Leistung anteilig zu vergüten.

(2) Bei Kündigung durch den Auftraggeber werden bereits erbrachte Leistungen entsprechend dem Leistungsfortschritt berechnet, mindestens jedoch 50% der Auftragssumme.

(3) Bei bereits in Auftrag gegebenen Produktionen (Druck, Textilveredlung, Werbeartikel) ist eine Kündigung nach Produktionsbeginn ausgeschlossen. Der volle Auftragswert wird fällig.

(4) Der Auftragnehmer kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung mit der Zahlung in Verzug ist oder sonstige wesentliche Vertragspflichten verletzt.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 12 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln und die Bestimmungen der DSGVO einzuhalten.

(2) Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.